Archiv der Kategorie 'Demo o.ä.'

Sonntag: Gegen den AfD-Parteitag in Oberhausen

Am Sonntag, den 29. Januar, startet um 12 Uhr in Oberhausen eine Demo gegen den dortigen AfD-Landesparteitag.
Zur Anreise aus anderen Städten empfehlen wir folgende Zugtreffpunkte:

Essen: 11:00 Uhr Hauptbahnhof Eingangshalle unter der großen Anzeigetafel

Duisburg: 11:30 Uhr Hauptbahnhof Vorhalle

Köln: 10:30 Uhr Bahnhofsvorplatz

Krefeld:
10:45 Uhr Hauptbahnhof

Mönchengladbach: 10:25 Uhr Hauptbahnhof

Bochum: 10:40 Uhr Hauptbahnhof

Dortmund: 10:30 Uhr Hauptbahnhof Nordausgang vor „Cinestar“

Hier der Aufruf der Antifa Oberhausen:

Nationalismus ist keine Alternative:
AfD-Parteitag die Stimme nehmen!

Am 29. Januar veranstaltet die nationalistische „Alternative für Deutschland“ AfD (NRW) den 13. Landesparteitag in Oberhausen, um dort vor allem ihr Wahlprogramm für die bevorstehende Landtagswahl zu verabschieden.
Wir halten NRW-weit mit dem breiten Bündnis antifaschistischer, emanzipatorischer und linker Gruppen Nationalismus ist keine Alternative (NIKA-NRW) dagegen und werden der AfD – auch diesmal wieder – gemeinsam ihre Stimme nehmen und die Wahlkampfvorbereitungen stören.
Mit einer großen, antirassistischen Demonstration direkt zur AfD-Tagungsstätte, dem städtischen „Congress Centrum Oberhausen“ (Luise-Albertz-Halle), soll die AfD als Partei der geistigen Brandstifter*innen benannt und einer weiteren Etablierung entschlossen entgegengewirkt werden.
Start der Demo ist um 12:00 Uhr am Oberhausener Hauptbahnhof.

Sammelbecken AfD: Stimme rechter Akteur*innen im Kampf um den Platz in der Mitte
Die AfD ist eine propagandistische und organisatorische Plattform für neu-rechte, rechtskonservative und extrem rechte Personen und Strömungen von Pegida, über universitär rechts-intellektuelle Zirkel bis zur NPD. Für diese ist die AfD ein enorm großer Echoraum und eine Steighilfe in die sogenannte Mitte der Gesellschaft, wo sie versuchen ihre völkisch-nationalistischen, rassistischen, sexistischen, neoliberalen und anderweitig rechts-reaktionären und antisozialen Positionen zu verankern.
Die AfD betreibt in diesem Sinne einen Kampf um die Köpfe, in dem mediale Aufmerksamkeit durch kalkulierte Provokation erzeugt und genutzt wird, um eine parlamentarische Etablierung des Rechtspopulismus voranzutreiben, die Grenzen des Sagbaren weiter nach rechts zu verschieben und somit Ungleichheit und Unterdrückung weiter zu normalisieren.

Rechtsruck als gesamtgesellschaftliches und globales Phänomen
Die AfD steht und agiert mit ihrem Durchmarschversuch von und nach Rechts jedoch weder isoliert noch alleine. Der Rechtspopulismus und das Erstarken der extrem rechten Parteien ist eine weit-verbreitete Entwicklung in den Industriestaaten Europas und Nord-Amerikas.
Der Rechtspopulismus wird in Deutschland vom Großteil des Parteienapparates getragen und mitorganisiert. Gründe dafür sind etwa der Druck von der Straße, der machtpolitische Blick auf nach unten versackte und stagnierende Umfragewerte, jedoch auch wesentlich ideologische Schnittmengen. Dies kommt zu Stande, da Nationalismus, Rassismus und andere Formen der Menschenverachtung eben keine ausschließlichen Ideologien von rück- oder randständigen Gruppen sind, sondern von jeher tief in der Mitte verankert waren, von dort aus ausstrahlen und zum Teil ihre Ursprünge haben.
In vielerlei Hinsicht konnten vormals als unsagbar rechtspopulistisch geltende oder etwa von der faschistischen NPD vertretene Positionen, so schon zu überparteilich salonfähigen Landes- und Bundesagenden werden: Die wiedergewonnene Festungspolitik gegenüber Geflüchteten mit massiven asyl- und aufenthaltsrechtlichen Verschärfungen und Sanktionen neuer Dimension, das Reden von Obergrenzen und die öffentliche Diskussion von herbeifantasierter Überfremdung, der Wunsch nach hermetischem Abschluss nach „außen“ und kulturalistischer wie völkischer Homogenität nach „innen“.
Daher ist die AfD nicht das einsame Novum zu dem sie häufig gemacht wird. Sie ist jedoch das parteipolitische Rückgrat des rechts-reaktionären Spektrums und stellt die parlamentarische Etablierung einer extrem rechts durchsetzten Rechtspopulismuspartei dar. Die offene Flanke nach rechts und sich potenziell weiter nach rechts entgrenzende Vorhaben der AfD sind dabei eine enorme Gefahr – etwa für sozialpolitische und emanzipatorische Errungenschaften.

Die AfD ist eine konkrete Gefahr für viele und ein organisierter Rollback für Errungenschaften der sozialen Bewegungen:

Die AfD vertritt ein Familien- Abstammungs- und Gesellschaftsbild, welches den weißen heterosexuellen Mann als Vorsteher der christlichen, deutschen Kernfamilie und „Bewahrer“ der „deutschen Identität“ weiterhin umfassend privilegieren will. Sie will die Wirtschaft weiter neoliberal „enthemmen“, Arbeitnehmer*innenrechte abbauen und Umweltstandards beseitigen.
Im Fadenkreuz des Angriffes stehen demnach – neben Presse und Politik – vor allem nicht-weiße Bürger*innen, Muslime, Frauen, Schwule, Lesben und Trans* (LGBTQ), Geflüchtete, Geringverdienende, Arbeitslose, Linke und andere Kritiker*innen.
Die AfD verübt somit einen Frontalangriff auf besonders diskriminierungs-betroffene und subalternatisierte Gruppen, auf sozialstaatliche und umweltpolitische Standards sowie auf selbstbestimmte, (post-)moderne und alternative Lebensweisen. Sie spricht also Menschen, welche nicht in ihr Weltbild passen, grundlegende Rechte zur Beteiligung am gesellschaftlichen Leben ab. Für uns gilt daher: Mit dieser Partei gibt es keine Diskussion!

Unser Alternative heißt: Solidarität

Wir stellen diesen lebensfeindlichen Zukunftsentwürfen unser Begehren nach einer Gesellschaft entgegen, die auf gegenseitiger Unterstützung, materieller Absicherung, Bedürfnisbefriedigung, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung fußt und jedem Menschen auf diesem Planeten ein würdevolles Leben ohne Angst an dem Ort seiner freien Wahl ermöglicht.

Kommt daher zur antirassistischen Demo!

Macht Protest gegen Hetze und Rechtsruck!

Für den Aufbau einer solidarischen Gesellschaft!

6.12.: Kundgebung gegen den CDU-Parteitag in Essen

Unter dem Motto „Rassismus bekämpfen – Gegen die Festung Europa und das deutsche Vaterland!“ ruft die Antifa Essen Z am 6. Dezember zu einer Kundgebung gegen den CDU-Bundesparteitag und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung auf. Los geht’s um 17.30 Uhr vor der Gruga-Halle in Essen-Rüttenscheid.
Wir finden das eine gute Sache und dokumentieren hier ihren Aufruf:

Am 6. und 7. Dezember findet in Essen der Bundesparteitag der CDU statt. Das Thema Flüchtlinge und Zuwanderer dürfte bei dieser Zusammenkunft weit oben auf der Tagesordnung stehen – nicht zuletzt mit Blick auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Seit der so genannten Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr gilt die Parteivorsitzende Angela Merkel bis hinein in linksliberale und linke Kreise als das Gewissen Europas und als Vorkämpferin für eine humanitäre Asylpolitik. Doch die Realität sieht anders aus. Seit Jahresbeginn setzt die Bundesregierung eine Asylrechtsverschärfung nach der nächsten durch: angefangen beim EU-Türkei-Deal, mit dem Flüchtlinge aus den Nahen Osten von Europa ferngehalten werden sollen, über die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten, Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Afghanistan und die Aussetzung des Familiennachzugs bis hin zu schikanierenden Wohnsitzauflagen, die mittlerweile selbst anerkannten Flüchtlingen vorschreiben, wo sie zu wohnen haben. Und das Ende der Fahnenstage ist offenbar noch lange nicht erreicht. Erst im Oktober legte das CDU-geführte Innenministerium einen neuen Gesetzentwurf vor, durch den geduldete Flüchtlinge noch schlechter gestellt und die Möglichkeiten, Abschiebehaft zu verhängen, deutlich ausgeweitet werden sollen. Die deutsche Parteienlandschaft besinnt sich wieder auf ihr “Vaterland”. Abschottung und Verwertung stehen auf der Agenda. Wurden bis vor kurzem die rassistischen Forderungen der AfD noch als menschenverachtend skandalisiert, ziehen die Unionsparteien jetzt mit genau diesen Parolen in den Wahlkampf.

Wir sagen “Nein” zu immer neuen Asylrechtsverschärfungen und zu einer Flüchtlingspolitik, die sich nach außen hin humanitär gibt, Hunger, Armut, Diskriminierung und Terror aber nicht als legitime Fluchtgründe anerkennen will. Deshalb rufen wir auf zum Protest gegen den Bundesparteitag der CDU und die auf Ausgrenzung, Abschottung und Verwertung ausgerichtete Flüchtlingspolitik der Bundesregierung.

Kommt am 6. Dezember um 17.30 Uhr zu unserer Kundgebung vor der Grugahalle in Essen!

Hier könnte… eine Stadt für alle sein

Am 8.10. rufen wir gemeinsam mit anderen Gruppen, u.a. der Emanzipatorischen Linken Bochum, dem Refugee Strike und dem Treffpunkt Asyl, zu einer „Stadt für Alle“-Demo in Bochum auf.
Unten folgt der Aufruf. Die lieben Leute von der Schwarzen Ruhr-Uni haben auch noch einen anarchistischen Aufruf geschrieben, den wir recht dufte finden und hier verlinken möchten.


Hier könnte…
eine Stadt für alle sein!

Ein Rundgang zum Thema Wohnen, Leerstand und solidarische Stadt am 08.10.2016 in Bochum.

Die Stadt Bochum wächst ebenso wie die ökonomische Ungleichverteilung und damit die Herausforderung an die Stadtgesellschaft den Zugang zu städtischem Raum für alle zu gewährleisten. Besonders dramatisch zeigt sich die Entwicklung am Wohnungsmarkt. Die Nachfrage nach Wohnraum stellt die Qualität des Lebens in der Stadt auf dem Prüfstand – und das nicht erst seit die aktuellen Fluchtbewegungen den akuten Mangel an bezahlbarem Wohnraum ins Licht gerückt haben. Die Versorgung mit Wohnraum für alle ist zu einer zentralen Frage der Stadtentwicklung geworden.

Doch die Herausforderungen gehen weit über das Schaffen von Wohnraum für alte und neue Bewohnende hinaus: Fehlende Möglichkeiten der Begegnung und der Entfaltung eines kreativen Lebens, jenseits seiner ökonomischen Verwertbarkeit, blockieren die Stadt als positiven Ort der verdichteten Vielfalt.

Eine Stadt, die Geflüchtete in Lager abtrennt und sie damit als Außenstehende markiert, während zugleich Wohn- und andere Möglichkeitsräume leer stehen, ist eine Stadt, die vor diesen Herausforderungen kapituliert hat. Diese Situation finden wir aktuell in Bochum vor. Wir nehmen sie nicht unwidersprochen hin. Wir mischen uns ein.

Wir haben uns auf die Suche begeben und eine Reihe von leerstehenden Gebäuden gefunden, die wir als positive Möglichkeitsräume besuchen und kennzeichnen wollen. Wir wollen nicht nur den Scheinwerfer auf diese verlassenen Orte richten, sondern auch jeweils konkrete Visionen für ihre neue Nutzung vorstellen und den Umgang der Stadt Bochum mit Leerständen kritisch kommentieren.

Los geht es am Samstag, den 08. Oktober, um 12 Uhr Uhr am Startpunkt Jahrhunderthaus, Alleestraße 80. Wir wollen in Form einer Demonstration vier Gebäude in der Bochumer Innenstadt besuchen und dort jeweils einen kreativen Zwischenstopp durchführen. Unser Rundgang wird ca. zwei Stunden dauern. Wir laden herzlich zur aktiven Teilnahme ein.

Die Möglichkeitsräume sind da – sie müssen nur geöffnet werden!

Aufrufende (in alphabetischer Reihenfolge):
Attac Bochum
Die Linke Bochum
Emanzipatorische Linke Bochum
Friedensplenum Bochum
Glitzer&Krawall – herrschaftskritische Bande [Ruhrgebiet]
Mieterverein Bochum
Occupy Bochum
Refugee Strike Bochum
Soziales Zentrum Bochum
SDAJ Bochum
Treffpunkt Asyl