„Geht nicht gibt’s nicht!“ – Kommunale Handlungsspielräume für eine Stadt für alle in Bochum

Wenn wir Druck auf die Stadt Bochum ausüben wollen, um eine andere Wohnungspolitik durchzusetzen, müssen wir erst einmal wissen, was kommunalpolitisch überhaupt möglich ist. Auch wenn das alles etwas trocken und schnöde klingt, empfehlen wir deshalb folgende Veranstaltung des Bochumer Bündnisses Stadt für Alle, an dem auch wir uns beteiligen:

„Geht nicht gibt’s nicht!“ – Kommunale Handlungsspielräume für eine Stadt für alle in Bochum

Donnerstag 26.01.2017., 19.00 Uhr, Bar Neuland, Rottstraße 15

Die bundesweite Debatte um rabiat steigende Mieten, Verdrängung und Wohnungsnot erreicht seit einigen Monaten auch Bochum. Der Wohnungsmarkt war hier lange entspannt, die Mieten stiegen wenig, freie Wohnungen waren zahlreich, die Segregation war vergleichsweise gering. Doch die jahrelange Schrumpfung der Stadt, die zu diesem Zustand beigetragen hat, ist vorbei. Auf einmal fallen die immer weniger werdenden Sozialwohnungen ins Gewicht. Besonders ärmere Mieter*innen haben es schwer.

Wie könnte diesen Mieter*innen geholfen werden? Mit welchen Maßnahmen könnten jahrelange Leerstände den Mieter*innen wieder zur Verfügung stehen? Was müsste passieren, um eine Preisspirale aufzuhalten? Wie könnten wieder mehr bezahlbare Wohnungen entstehen? Diesen Fragen wollen wir in einem kleinen Ritt durch die wohnungspolitischen Regelwerke nachgehen. Dabei soll besonders interessieren, was die Stadt Bochum selber machen könnte und welche Maßnahmen landes- bzw. bundesweit ergriffen werden könnten.

Antisemitismus – Formen des Judenhasses von Antike bis Gegenwart

Am 11.1. (diesmal also ein Mittwoch!) findet um 19 Uhr der letzte Vortrag unserer Reihe Herrschaftskritischer Kaffeeklatsch im Bahnhof Langendreer statt. Diesmal wird Ingo Elbe zum Thema Antisemitismus referieren:

Der Hass auf die Juden_Jüdinnen hat eine lange Tradition und ist auch im 21. Jahrhundert weltweit verbreitet. Nicht immer nimmt er solch offene Formen an, wie in den Mordaktionen der Hamas in Israel oder jüngst auch wieder dem Terror gegen Juden_Jüdinnen mitten in Europa. Spätestens nach Auschwitz und nach der Gründung des Staates Israel artikuliert sich der Hass auf die Juden_Jüdinnen oft in indirekteren Formen. Auf den öffentlichen Diskurs der westlichen Demokratien trifft zu, was Max Horkheimer und Theodor W. Adorno bereits 1947 (leider bestenfalls halb ironisch) konstatierten: „Aber es gibt keine Antisemiten mehr“ – also kaum jemanden, der sich offen dazu bekennt, etwas gegen Juden_Jüdinnen zu haben. Judenhass nimmt nun meist die Form des Zu-verstehen-Gebens, der Andeutung und vor allem der vermeintlich um den Weltfrieden besorgten „ehrbaren Israelkritik“ an. Der Vortrag behandelt mit dem christlichen Antijudaismus, dem modernen Antisemitismus und dem Antizionismus verschiedene Formen des Judenhasses und fragt danach, wie man die Kritik an der Politik einer israelischen Regierung von Antisemitismus unterscheiden kann.

Ingo Elbe ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Privatdozent am Institut für Philosophie der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg und Autor von u.a. „Marx im Westen“.

15.12.: Begrifflichkeiten des Queerfeminismus

Am Donnerstag, 15.12., um 19 Uhr ist wieder Herrschaftskritischer Kaffeeklatsch im Bahnhof Langendreer, diesmal mit einem einführenden Vortrag zu Begriffen und Theorie des Queerfeminismus:

FLTI*, heterosexuelle Matrix, (De-)Konstruktion – In queerfeministischen Kreisen treffen wir oft auf Begriffe, die erst einmal ziemlich kompliziert klingen. Der Vortrag will diese Begrifflichkeiten erklären und deutlich machen, warum Queerfeminismus wichtig ist – auch in Abgrenzung zu anderen Feminismen.

Der Vortrag wird gehalten von der anarcha-feministischen Gruppe about:fem aus Köln.
Dazu wird selbstverständlich wieder leckeres Gebäck gegen Spende erhältlich sein.

6.12.: Kundgebung gegen den CDU-Parteitag in Essen

Unter dem Motto „Rassismus bekämpfen – Gegen die Festung Europa und das deutsche Vaterland!“ ruft die Antifa Essen Z am 6. Dezember zu einer Kundgebung gegen den CDU-Bundesparteitag und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung auf. Los geht’s um 17.30 Uhr vor der Gruga-Halle in Essen-Rüttenscheid.
Wir finden das eine gute Sache und dokumentieren hier ihren Aufruf:

Am 6. und 7. Dezember findet in Essen der Bundesparteitag der CDU statt. Das Thema Flüchtlinge und Zuwanderer dürfte bei dieser Zusammenkunft weit oben auf der Tagesordnung stehen – nicht zuletzt mit Blick auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Seit der so genannten Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr gilt die Parteivorsitzende Angela Merkel bis hinein in linksliberale und linke Kreise als das Gewissen Europas und als Vorkämpferin für eine humanitäre Asylpolitik. Doch die Realität sieht anders aus. Seit Jahresbeginn setzt die Bundesregierung eine Asylrechtsverschärfung nach der nächsten durch: angefangen beim EU-Türkei-Deal, mit dem Flüchtlinge aus den Nahen Osten von Europa ferngehalten werden sollen, über die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten, Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Afghanistan und die Aussetzung des Familiennachzugs bis hin zu schikanierenden Wohnsitzauflagen, die mittlerweile selbst anerkannten Flüchtlingen vorschreiben, wo sie zu wohnen haben. Und das Ende der Fahnenstage ist offenbar noch lange nicht erreicht. Erst im Oktober legte das CDU-geführte Innenministerium einen neuen Gesetzentwurf vor, durch den geduldete Flüchtlinge noch schlechter gestellt und die Möglichkeiten, Abschiebehaft zu verhängen, deutlich ausgeweitet werden sollen. Die deutsche Parteienlandschaft besinnt sich wieder auf ihr “Vaterland”. Abschottung und Verwertung stehen auf der Agenda. Wurden bis vor kurzem die rassistischen Forderungen der AfD noch als menschenverachtend skandalisiert, ziehen die Unionsparteien jetzt mit genau diesen Parolen in den Wahlkampf.

Wir sagen “Nein” zu immer neuen Asylrechtsverschärfungen und zu einer Flüchtlingspolitik, die sich nach außen hin humanitär gibt, Hunger, Armut, Diskriminierung und Terror aber nicht als legitime Fluchtgründe anerkennen will. Deshalb rufen wir auf zum Protest gegen den Bundesparteitag der CDU und die auf Ausgrenzung, Abschottung und Verwertung ausgerichtete Flüchtlingspolitik der Bundesregierung.

Kommt am 6. Dezember um 17.30 Uhr zu unserer Kundgebung vor der Grugahalle in Essen!

„Antirassistische Perspektiven“ fällt aus

Der Vortrag „Antirassistische Perspektiven“ von Malaika Bunzenthal, der diesen Donnerstag, 1. Dezember, im Bahnhof Langendreer stattfinden sollte, muss leider ausfallen, da die Referentin aus gesundheitlichen Gründen abgesagt hat.
Ihr wünschen wir alles Gute und bei allen, die sich schon auf den Vortrag gefreut haben, möchten wir uns entschuldigen. Wir bemühen uns, den Vortrag irgendwann nachzuholen. Sobald näheres feststeht, informieren wir an dieser Stelle darüber.
Weiter mit unserer Reihe „Herrschaftskritischer Kaffeeklatsch“ geht es dann am 15.12. mit einem Vortrag zu Begrifflichkeiten des Queerfeminismus von der Gruppe about:fem.